Marcus Spittler

Die moderne Demokratie war die erfolgreichste politische Errungenschaft des 20. Jahrhunderts. An den Einstellungen der europäischen Jugend zu Demokratie, Rechtsstaat und Populismus wird sich entscheiden, ob dies auch so bleibt.

Es ist eine gewagte These, die Yascha Mounk in seinem jüngsten Buch “Der Zerfall der Demokratie” aufstellt: Die Demokratie sei in Gefahr, schreibt der Politologe von der Harvard University, rechtspopulistische Parteien betrieben in den USA und hier in Europa aktiv den Abbau liberaler Errungenschaften wie des Rechtsstaats und der Pressefreiheit, und auch sonst stünden die Alarmzeichen auf Rot. In der Tat verzeichnet der jährlich erscheinende Freedom House Index, eine Expertenbewertung globaler Entwicklungen, seit 2005 eine stetige Trendwende hin zu abnehmenden Freiheitsrechten. Mounk zieht daraus den Schluss, dass der Pfad der Demokratisierung, der lange eine Einbahnstraße zu sein schien, neu gedacht werden müsse.

Auch wenn man die Entwicklungen des letzten Jahrzehnts nicht ganz so düster sehen muss, gibt einem eine zentrale Beobachtung Mounks zu denken: Für junge Menschen scheint die Demokratie keine wichtige Rolle mehr zu spielen. In den USA, so zeigt Mounks Datenauswertung des World Values Survey, liegen bei der Beurteilung der Wichtigkeit von Demokratie 40 Prozentpunkte zwischen der ältesten und der jüngsten Geburtenkohorte. So halten es nur noch 29 Prozent der unter 30-Jährigen für “essenziell” in einer Demokratie zu leben.¹

Ähnliche Dekonsolidierungseffekte zeigen sich auch in anderen angelsächsischen Ländern, genauso wie in Schweden, Polen und den Niederlanden. So unstrittig die Ergebnisse Mounks sind, so unklar ist doch, welche Schlüsse daraus zu ziehen sind, denn ähnlich wie bei Mounk war und ist ein zentrales Ergebnis der Studienreihe “Junges Europa” der TUI Stiftung, dass junge Erwachsene der Demokratie kritisch gegenüberstehen. Mit 52 Prozent stimmte 2017 nur eine knappe Mehrheit der befragten Jugendlichen der Aussage zu, “die Demokratie ist alles in allem die beste Staatsform”. In diesem Jahr zeigt sich mit 58 Prozent eine leicht positive Tendenz. Dennoch ist der Anteil der Jugendlichen, die sich System alternativen vorstellen können, nicht zu unter schätzen.

Und so ist es durchaus sinnvoll, in der Jugendstudie 2018 der TUI Stiftung die jüngste Gruppe der “Generation Y” in den Blick zu nehmen und ihre Einstellungen zu unserem demokratischen System, zur Europäischen Union und auch zum jüngsten politischen Phänomen, dem Populismus, zu erkunden, denn die Frage bleibt: Sehen Jugendliche die Demokratie schlichtweg als etwas Selbstverständliches? Und ist sie nur deshalb weniger wichtig, weil sie aus ihrer Sicht nicht ernstlich in Gefahr ist? Wie geht diese Generation der Digital Natives mit alten und neuen Medien um, und hat sich die Art und Weise verändert, wie sie am politischen Diskurs teilnehmen? Was bedeutet es, in einem Alter politisch sozialisiert zu werden, in dem Populisten sich in die Parteienlandschaft genauso integrieren wie die etablierten Parteien?

Europäische Werte lassen sich aktivieren

Klar ist: Der Kampf um die Deutungshoheit von Demokratie und liberalen Werten ist neu entbrannt. Dass das politische Feld zunächst aber nicht ausschließlich den Populisten gehört, zeigt der wohl stabilste Befund der Jugendstudie 2018: So nahm im Vergleich zum Vorjahr der Anteil der Jugendlichen moderat zu, die sich für das europäische Projekt begeistern können. Das gilt zum einen bei der Frage nach dem Verbleib des eigenen Landes in der Europäischen Union und zeigt sich zum anderen auch in der höheren Zustimmung zu der Aussage, dass das eigene Land mit der EU in einem wechselseitigen Abhängigkeitsverhältnis steht.

Vor allem aber nahm der Anteil derjenigen Jugendlichen zu, die eine “hybride Identität” äußern und sich selbst zugleich als Bürger ihres Landes und als Europäer verstehen. Erstaunlicherweise gilt dies auch für die südlichen Länder Europas, für Spanien, Italien und Griechenland. Doch besonders groß ist dieser Anstieg in Frankreich. Das zeigt, dass die positiven Signale des neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron für eine Reform der Europäischen Union durchaus angenommen werden. In der französischen Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr hatte noch die Mehrheit der jungen Franzosen mit Jean-Luc Mélenchon oder Marine Le Pen für populistische Kandidaten gestimmt.

Macron nahm in seiner Europa-Rede, die er mit Wahl der Sorbonne-Universität an einem Ort auch für junge Franzosen hielt, mit der Betonung von Souveränität ganz bewusst einen Begriff auf, der regelmäßig von Populisten besetzt wird, und interpretierte ihn aus einer pro-europäischen Perspektive neu. Damit hat er dazu beigetragen, die Begeisterung für Europa wieder zu steigern, und das in einem Land, das noch immer mit 21 Prozent Jugendarbeitslosigkeit kämpft.

Wie wichtig solche Impulse für die Zustimmung zur EU sind, zeigen auch neuere Studien zum Brexit. Diese legen nahe, dass die Remain-Kampagne einen Fehler damit machte, sich zu stark auf die hohen Kosten des Brexits zu fokussieren. Hingegen verpasste sie es, positive Signale für die EU-Mitgliedschaft Großbritanniens zu senden, die deutlich besser angenommen worden wären.² Neben der Erkenntnis des vergangenen Jahres, dass gerade wirtschaftliche Unterschiede eine Rolle bei der EU-Zustimmung spielen, zeigt die diesjährige Jugendstudie der TUI Stiftung, dass eine positive Einstellung zur EU sich bei den Jugendlichen durchaus aktivieren lässt. Es braucht dazu aber die entsprechende Haltung der politisch Verantwortlichen, um nicht zu sagen eine positive Vision für die EU.

Dennoch bleibt ein Wermutstropfen, dass auch in diesem Jahr die Jugendlichen in den hier untersuchten Ländern sich keineswegs einig darüber sind, wie die Ziele und Aufgaben eines gemeinsamen europäischen Projekts aussehen sollten. Einigkeit herrscht immerhin darin, dass sie die EU überwiegend als wirtschaftliches Bündnis sehen. Doch nur junge Briten sehen sie auch als Instrument, um international Durchsetzungsfähigkeit zu demonstrieren. Umwelt- und Klimaschutz halten überwiegend junge Deutsche und Franzosen für eine wichtige Aufgabe der EU.

Junge Griechen sehen die offenen Grenzen innerhalb der EU eher als Bedrohung, während junge Spanier sie als Chance begreifen. Im Jahresvergleich sind die italienischen Befragten noch skeptischer gegenüber Einwanderung geworden, doch vor allem in Polen sind Aufgaben wie “Einwanderung regulieren” oder “Terrorismus bekämpfen” prioritär. Das zeigt deutlich, wie unterschiedlich die Rahmenbedingungen und politischen Diskurse in den einzelnen Ländern laufen und dass sie keinen gemeinsamen europäischen Demos konstituieren. Der Befund des letzten Jahres, dass die Zustimmung zur EU fragil ist, findet sich auch in diesem Jahr wieder.

Das schwierige Verhältnis von Populismus und Demokratie

Wer sich für die Einstellung junger Menschen zur Demokratie interessiert, kommt gegenwärtig nicht um das Phänomen des Populismus herum. Vor allem der stetige Aufstieg rechtspopulistischer Parteien in Europa lässt nicht nur politische Beobachter und Medienvertreter staunend auf eine größer werdende Wählerschaft blicken, sondern führt auch bei den vermeintlichen “Altparteien” zu hektischen Anpassungsprozessen – bis hin zum programmatischen Rechtsruck. Über die kritische Haltung der rechtspopulistischen Parteien gegenüber Asylbewerbern und ihren Lebensweisen wurde und wird viel geschrieben. Weit weniger weiß man darüber, ob der populistische Diskurs dieser Parteien geeignet ist, unsere Demokratie und Institutionen wie die Europäische Union tatsächlich nachhaltig zu gefährden und das demokratische Wertegerüst junger Erwachsener zu beeinflussen.

Doch wenden wir uns zunächst der Frage zu: Was ist Populismus, wenn der Begriff nicht gerade als negatives Label im politischen Wettbewerb genutzt wird? In der Politikwissenschaft hat sich durchgesetzt, Populismus als “dünne Ideologie” zu bezeichnen.³ Dünne Ideologie deshalb, weil der Populismus nicht für sich, sondern nur in Verbindung zu einer Kernideologie bestehen kann. So eine Kernideologie kann, wie im Fall der Rechtspopulisten, Nationalismus und Nativismus sein, für die politische Linke der Sozialismus, aber auch ein Populismus der Mitte ist vorstellbar. Populismus selbst beschreibt die Vorstellung davon, dass die Gesellschaft in zwei sich antagonistisch gegenüberstehende Gruppen eingeteilt ist. Auf der einen Seite steht das “wahre Volk”, das von einer “korrupten Elite” auf der anderen Seite um ihren Willen, die Volonté générale, gebracht wird. Populismus ist also eine überzogene, feindselige Elitenkritik, die gleichzeitig die Vorstellung vermittelt, es gäbe so etwas wie einen homogenen Volkswillen.

Die Populisten selbst gerieren sich gern als die “Retter der Demokratie”. Auch einige politische Theoretiker wie die Radikaldemokratin Chantal Mouffe vermuten, dass der Populismus die aus ihrer Sicht “post-politische” westliche Gesellschaft wiederzubeleben vermag. Populismus sei so etwas wie der betrunkene Freund auf einer Dinner-Party. Vom Alkohol gelöst, spricht er unbequeme, vermeintliche Wahrheiten an, nervig vielleicht, aber harmlos.

Tatsächlich lassen sich positive Effekte populistischer Parteien beobachten, vorausgesetzt sie bleiben in der Opposition. So stieg mit dem Aufkommen der Populisten auch in einigen Ländern die Wahlbeteiligung. Das liegt zum einen daran, dass Populisten in schlecht repräsentierten, ökonomisch links orientierten, aber kulturell autoritären Wähler - milieus mobilisieren können. Zum anderen fühlen sich Wähler durch die starken Gegenbewegungen zu diesen Parteien herausgefordert. Klarer werden die negativen Effekte rechtspopulistischer Parteien jedoch dann, wenn sie Regierungsverantwortung erhalten. In Polen und Ungarn, aber auch in Österreich und Italien zeigt sich, dass rechtspopulistische Parteien sukzessive daran arbeiten, die öffentliche Berichterstattung zu behindern, Gerichte zu schwächen oder diese mit eigenen Anhängern zu besetzen. Der Politologe Jan-Werner Müller, der ein lesenswertes populärwissenschaftliches Buch zum Thema geschrieben hat, positioniert sich klar: Der Volksvertretungsanspruch der Populisten ist aus seiner Sicht anti-pluralistisch und damit demokratiefeindlich. “Wir sind das Volk” meint in den Augen der Populisten: “Wir, und nur wir, vertreten das Volk”.

Wie reagieren junge Menschen nun auf das populistische Narrativ, das ihnen angeboten wird? Verfängt die Vorstellung von einer “illiberalen Demokratie”, wie Viktor Orbán formulierte, oder ziehen Slogans wie “Hol dir dein Land zurück!” der AfD im Bundestagswahlkampf 2017? Junge Erwachsene sind in diesem Zusammenhang besonders wichtig, weil gerade in jungen Jahren relativ stabile, affektive Beziehungen zu bestimmten Parteien gebildet werden. Auch wenn die Bereitschaft zugenommen.

Dazu hat sich die Jugendstudie der TUI Stiftung die Einstellungen der jungen Europäer in den Bereichen Demokratie und Populismus angesehen. Sie liefert damit auch für die Wissenschaft interessante Zahlen, da insbesondere die Nachfrageseite nach populistischen Parteien über rudimentäre Konzepte der politischen Unzufriedenheit hinaus wenig erforscht ist. Dabei zeigt sich, dass besonders anti-elitäre Einstellungsmuster weit verbreitet sind. Dem Satz “Politiker reden zu viel und handeln zu wenig” können 70 Prozent der befragten Jugendlichen zustimmen. Auch die Idee der ganz unmittelbaren Volkssouveränität findet hohen Anklang. So stimmen 66 Prozent zu, wenn es heißt “Die Politiker im Parlament müssen dem Willen des Volkes folgen”, was wenig Verständnis für das freie Mandat eines Abgeordneten vermuten lässt. Deutlich weniger Jugendliche können sich jedoch gleichzeitig mit der Idee eines einheitlichen Volkswillens anfreunden. Nur 32 Prozent der deutschen Befragten pflichten dem Satz bei “Die Deutschen sind eine zusammenhängende Einheit und nicht einfach nur eine Menge einzelner Leute”.

Als Maß für den Verbreitungsgrad des Populismus wurden die Einstellungen der Jugendlichen zur Elitenkritik, Volkssouveränität und -homogenität gebündelt. Um hier auf der sicheren Seite zu sein, wurden nur Jugendliche der Gruppe mit “populistischen Einstellungstendenzen” zugeteilt, die mindestens zwölf von fünfzehn Fragen in den drei Einstellungskomplexen zustimmten. Das heißt nicht, dass all diese Jugendlichen auch tatsächlich populistische Parteien wählen, es verrät aber etwas über ihr Wähler potenzial. Besonders hoch ist es in Frankreich und Polen, niedriger in Deutschland und Großbritannien, was auch in etwa mit den Stimmanteilen junger Wähler populistischer Parteien in diesen Ländern korrespondiert. Interessant ist – und das entspricht durchaus der Erwartung –, dass diese Jugendlichen sich keineswegs als Antidemokraten bezeichnen. Ihrem Selbstverständnis nach halten sie die Demokratie für genauso gut und wichtig wie ihre Altersgenossen. Allerdings zeigt sich in der Nahbetrachtung, dass Jugendliche mit populistischen Einstellungen ein anderes, tendenziell illiberales Demokratieverständnis haben. Sie sind eher bereit, Oppositionsrechte einzuschränken, Entscheidungen in die Hand von Experten abzugeben und demokratische Regeln zu verletzen. 39 Prozent von ihnen stimmen zu, dass nur radikale Veränderungen das politische System verbessern können.

Diese Ergebnisse können jedoch nicht verdecken, dass auch die Einstellungen der Gesamtheit aller Jugendlicher zur Demokratie keineswegs unproblematisch sind. Ganz generell genießen Parteien, Regierungen und Parlamente nur wenig Vertrauen, viele Jugendliche, gerade in den südlichen Ländern, wünschen sich mehr Transparenz. Das spiegelt sich auch in der unterdurchschnittlichen Wahlbeteiligung junger Menschen wider – das zeigt sich in dieser Studie genauso wie bei der letzten Bundestagswahl.

Die neue Partizipation online

Sicher hat sich die Partizipation junger Erwachsener zum Teil von der Offline- in die Online-Welt verschoben. Studien dazu zeigen klar, dass es sich dabei gleichwohl um eine “echte” Beteiligung handelt. Das heißt, reiner Spaß oder “slacktivism” als Motivationsgrundlage der politischen Beteiligung sind online und offline ähnlich verbreitet und lediglich von nachrangiger Bedeutung.⁴ In der Jugendstudie der TUI Stiftung gab gut ein Drittel der Jugendlichen an, sich per Kommentar oder Petition online politisch geäußert zu haben. Allerdings zeigt sich in der Studie auch ein Effekt, der schon länger unter dem Begriff “Zweidrittel-Demokratie” verhandelt wird: Das sozioökonomisch untere Drittel der Bevölkerung – wie auch die schlechter ausgebildeten Jugendlichen hier – beteiligt sich seltener an Wahlen oder anderen Bürgerbeteiligungsformen und wird dementsprechend schlechter repräsentiert.

Auch Volksabstimmungen bei wichtigen Themen, wie sie von einer knappen Mehrheit der Jugendlichen gefordert werden, können dieses Problem nicht lösen, sondern würden es nur noch verschärfen. Ziel muss daher eher sein, die Jugendlichen ganz bewusst an demokratische Beteiligung heranzuführen. Das ist auch wichtig, wenn man in Betracht zieht, dass diese sich heute überwiegend online informieren und ihre erste Anlaufstelle soziale Netzwerke sind. Zwar sind die Effekte von Wahlkampagnen auf die Wahlentscheidung bei Weitem nicht so groß, wie es der gegenwärtige Datenskandal um Facebook und Cambridge Analytica vermuten lässt, dennoch bleibt es zu beobachten, wann Jugendliche Facebook als ihre erste Informationsquelle im Netz angeben, denn gerade populistische Parteien haben es gut verstanden, ihren Botschaften dort online Gehör zu verschaffen.

Die europäische Jugend als Hoffnung für die Demokratie?

Die Liste der Krisendiagnosen der Demokratie ist lang. Auch die Daten der Jugendstudie 2018 kann man durchaus als Warnsignal verstehen. Zwar sind junge Erwachsene heute politisierter als noch vor zwei Jahrzehnten und partizipieren online, gleichzeitig zeigen sie sich systemkritisch. Der größere Teil bekennt sich noch immer zur Demokratie, ist aber auch misstrauisch gegenüber den politischen Eliten und den Parteien. Für einen Teil von ihnen sind populistische Parteien durchaus eine Alternative. Gerade der hohe Anteil an Jugendlichen, der radikale Veränderungen befürwortet, zeigt deutlich, dass man sich um die Zustimmung junger Menschen zum politischen Prozess bemühen muss. Dass das gelingen kann, hat nicht zuletzt das Ringen des französischen Präsidenten um die Europäische Union gezeigt, denn die Frage, ob der gegenwärtige populistische Zeitgeist auch in einem populistischen Zeitalter mündet, wird nicht zuletzt von dieser Generation entschieden.

Diesen Text habe ich für die europaweite Studie Junges Europa 2018 der TUI Stiftung verfasst. Die ganze Studie findet sich auf der Website der Stiftung mit den genauen Zahlen der Studie und einer grafischen Übersicht. Die Erstellung dieses Textes wurde von der TUI Stiftung finanziert.